Landesentwicklungsplan Brandenburg
 LEP I - Zentralörtliche Gliederung -

       Bekanntmachung des Ministers
           für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung

Vom 4. Juli 1995
(GVBl.II/95 S.474)




Die Landesregierung hat am 4. Juli 1995 im Benehmen mit dem Landtagsausschuß für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung den Landesentwicklungsplan Brandenburg LEP I - Zentralörtliche Gliederung - einschließlich Erläuterungsbericht beschlossen. Der Landesentwicklungsplan Brandenburg LEP I - Zentralörtliche Gliederung - einschließlich Erläuterungsbericht wird hiermit gemäß § 5 Abs. 8 des Vorschaltgesetzes zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm für das Land Brandenburg  vom  6. Dezember 1991  (GVBl. S. 616)  bekanntgemacht. Der Landesentwicklungsplan Brandenburg LEP I - Zentralörtliche Gliederung - wird im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung (Landesplanungsbehörde) sowie bei den Landkreisen und Gemeinden, auf deren Bereich sich die Planung erstreckt, niedergelegt.


GLIEDERUNG

Teil I.   Ziele
     I.1  Zeichnerische Darstellung (nicht wiedergegeben)
     I.2  Textliche Darstellung

Teil II.  Erläuterungsbericht


Teil I.   Ziele

I.1  Zeichnerische Darstellung im Original im Maßstab 1 : 500.000 nicht wiedergegeben
     (Anlage im Maßstab 1 : 1.000.000 nicht wiedergegeben)


I.2  Textliche Darstellung

(1) Die Siedlungsstruktur des Landes Brandenburg ist nach den Prinzipien der zentralörtlichen Gliederung zu entwickeln.

(2) Der Landesentwicklungsplan I legt für das Land Brandenburg die zentralen Orte oberer und mittlerer Stufe fest. Es wird von folgender Stufung ausgegangen:

In der zeichnerischen Darstellung ist Berlin als "Metropole" aufgeführt.

(3) Oberzentren haben als hochrangige Kommunikationszentren Einrichtungen zur Deckung des spezialisierten höheren Bedarfs für einen größeren Verflechtungsbereich bereitzustellen. Oberzentren haben zugleich die Versorgungsaufgaben von zentralen Orten mittlerer und unterer Stufe (siehe Abs. 5 und 7) zu erfüllen und sollen über ein entsprechendes Angebot an Einrichtungen verfügen. Oberzentren sind die kreisfreien Städte Brandenburg, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam.

(4) Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums haben ausgewählte oberzentrale Einrichtungen für einen größeren Verflechtungsbereich bedarfsgerecht bereitzustellen. Zugleich haben sie die Versorgungsaufgaben von zentralen Orten mittlerer und unterer Stufe (siehe Abs. 5 und 7) zu erfüllen und sollen über ein entsprechendes Angebot an Einrichtungen verfügen. Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums sind die Städte Eberswalde und Neuruppin.

(5) Mittelzentren haben Einrichtungen zur Deckung des gehobenen Bedarfs für die Einwohner ihres Mittelbereichs bereitzustellen. Mittelzentren haben zugleich die Versorgungsaufgaben von zentralen Orten unterer Stufe (siehe Abs. 7) zu erfüllen und sollen über ein entsprechendes Angebot an Einrichtungen verfügen. Mittelzentren sind die Städte Beeskow, Belzig, Bernau, Eisenhüttenstadt, Finsterwalde, Forst, Fürstenwalde, Guben, Herzberg, Lauchhammer, Lübben, Lübbenau, Ludwigsfelde, Nauen, Oranienburg, Prenzlau, Pritzwalk, Rathenow, Schwedt /Oder, Senftenberg, Spremberg, Strausberg, Templin, Wittenberge und Wittstock.

(6) Mittelzentren in Funktionsergänzung haben Einrichtungen zur Deckung des gehobenen Bedarfs für die Einwohner eines gemeinsamen Mittelbereichs bereitzustellen. Sie haben zugleich die Versorgungsaufgaben von zentralen Orten unterer Stufe (siehe Abs. 7) zu erfüllen und sollen über ein entsprechendes
Angebot an Einrichtungen verfügen. Planungen und Maßnahmen von mittelzentraler Bedeutung sind jeweils zwischen den Mittelzentren in Funktionsergänzung abzustimmen. Mittelzentren in Funktionsergänzung sind jeweils gemeinsam die Städte Bad Liebenwerda und Elsterwerda, Jüterbog und Luckenwalde sowie Königs Wusterhausen und Wildau.

(7) Zentrale Orte unterer Stufe (zentrale Orte der Nahbereichsstufe) haben Einrichtungen zur Deckung des Grundbedarfs für die Bevölkerung ihres Nahbereichs bereitzustellen. Die Festlegung der zentralen Orte unterer Stufe (zentrale Orte der Nahbereichsstufe) erfolgt in den Regionalplänen. Es ist von folgender Stufung auszugehen:

Bei der Festlegung der zentralen Orte unterer Stufe durch die Regionalen Planungsgemeinschaften sind die im Erläuterungsbericht zu diesem Landesentwicklungsplan aufgeführten Kriterien zugrundezulegen.

(8) Mit Inkrafttreten des Landesentwicklungsplanes I tritt die Anlage 1 des Vorschaltgesetzes zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm für das Land Brandenburg vom 6. Dezember 1991 (GVBl. S. 616) außer Kraft.

Teil II.  Erläuterungsbericht

1.  Gesetzliche Grundlage, Anlaß und Ziele der Aufstellung des Landesentwicklungsplanes I

(1) Nach § 5 Abs. 4 Buchstabe a) des Vorschaltgesetzes zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm für das Land Brandenburg vom 6. Dezember 1991 (GVBl. S. 616) ist in einem Landesentwicklungsplan die zentralörtliche Gliederung für das gesamte Landesgebiet darzustellen. Diese Aufgabe erfüllt der Landesentwicklungsplan I, indem er

(2) Der Landesentwicklungsplan I konkretisiert das Ziel, die Siedlungsstruktur des Landes Brandenburg nach den Prinzipien der zentralörtlichen Gliederung zu entwickeln, um Voraussetzungen  für  gleichwertige  Lebensverhältnisse  in allen Teilen des  Landes  zu  schaffen  und  eine  ausgewogene Siedlungsstruktur im Land Brandenburg sicherzustellen (§ 4 Nr. 1 und 2 des Vorschaltgesetzes zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm.

(3) Die langfristig ausgerichtete zentralörtliche Gliederung ist Grundlage und wesentlicher Bestandteil des brandenburgischen raumordnerischen Leitbildes der dezentralen Konzentration, welches im Landesentwicklungsprogramm niedergelegt wird. Das raumordnerische Leitbild verfolgt die Absicht, langfristige Ziele (Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Land Brandenburg) und die kurzfristige Notwendigkeit, auftretende Strukturbrüche sozial und infrastrukturell abzufedern, miteinander in Einklang zu bringen. Daher werden auf der Grundlage der zentralörtlichen Gliederung als Rückgrat der dezentralen Konzentration ausgewählte Ober- und Mittelzentren als "Regionale
Entwicklungszentren des Städtekranzes" und als "Regionale Entwicklungszentren des äußeren Entwicklungsraumes" sowie als "Zentren im engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin" bestimmt. Die Beikarte zum LEP I "Darstellung der Regionalen Entwicklungszentren auf der Grundlage der zentralörtlichen Gliederung" gibt den Zusammenhang zwischen den Regionalen Entwicklungszentren als Teil des raumordnerischen Leitbildes der dezentralen Konzentration und der Zentralortstruktur wieder (als Anlage im Maßstab 1 : 1.000.000 nicht beigefügt).

(4) Der Landesentwicklungsplan I steht im Einklang mit dem brandenburgischen Leitbild der dezentralen Konzentration und formt die langfristig ausgerichtete zentralörtliche Gliederung aus. Er legt einen wesentlichen Bestandteil des raumordnerischen Leitbildes als Ziel der Raumordnung und Landesplanung fest.

(5) Der Landesentwicklungsplan I geht von folgenden Voraussetzungen aus:

(6) Gegenwärtig gelten hinsichtlich der Ober- und Mittelzentren die in der Anlage 1 des Vorschaltgesetzes zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm dargestellten Festlegungen. Seit Verabschiedung dieses Gesetzes haben landesplanerisch relevante Entwicklungen stattgefunden, die eine Überarbeitung der zentralörtlichen Gliederung erfordern bzw. ermöglichen, wie u. a.:

(7) Untersuchungen haben ergeben, daß wegen der besonderen Raum- und Siedlungsstruktur des Landes Brandenburg (sehr geringe Bevölkerungsdichte, zum Teil disperse Siedlungsstruktur, Lage der Stadt Berlin inmitten des dünn besiedelten Landes Brandenburg, u. a.)


2.   Zum Inhalt des Landesentwicklungsplanes I

2.1  Raumstruktur, planungsräumliche und administrative Gliederung

(1) Zur Kennzeichnung der räumlichen Struktur des Gesamtraumes Brandenburg-Berlin sind in die zeichnerische Darstellung in schematischer Form aufgenommen:

(2) Nachrichtlich übernommen sind folgende planungsräumliche und administrative Gliederungen:

(3) Nachrichtlich übernommen sind die zentralen Orte oberer und mittlerer Stufe in den angrenzenden Räumen der benachbarten Bundesländer und der Republik Polen. Diese Darstelung dient lediglich zur Verdeutlichung grenzüberschreitender Beziehungen.

2.2  Metropole Berlin

(1) In der zeichnerischen Darstellung ist Berlin als "Metropole" aufgeführt. Hiermit wird die Bedeutung Berlins als Metropole mit zentralörtlicher Bedeutung im europäischen Maßstab herausgestellt.

2.3  Oberzentren

(1) Nach Teil I.2 Abs. 3 haben Oberzentren als hochrangige Kommunikationszentren Einrichtungen zur Deckung des spezialisierten höheren Bedarfs für einen größeren Verflechtungsbereich bereitzustellen.

(2) Oberzentren sollen folgende Kriterien erfüllen:

(3) Der Landesentwicklungsplan I übernimmt die Festlegung der Oberzentren der Anlage 1 des Vorschaltgesetzes zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm.

2.4  Zentrale Orte mittlerer Stufe

(1) Nach Teil I.2 Abs. 5 haben Mittelzentren Einrichtungen zur Deckung des gehobenen Bedarfs für die Einwohner ihres Mittelbereichs bereitzustellen.

(2) Mittelzentren sollen folgende Kriterien erfüllen:

(3) Im vorliegenden Landesentwicklungsplan I wird eine im Vergleich zum Vorschaltgesetz zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm differenziertere Stufung der zentralen Orte mittlerer Stufe vorgenommen (siehe Teil I.2 Abs. 2). Dies wird im folgenden im einzelnen begründet. Nicht in den Landesentwicklungsplan I übernommen wird die in Anlage 1 zum o. g. Vorschaltgesetz verwendete Kategorie "Mittelzentrum im engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin". Diese Kategorie ist entbehrlich, da der Landesentwicklungsplan I den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin darstellt und die Lage dieser Mittelzentren sich unmittelbar aus der zeichnerischen Darstellung erschließt.

Aus der Lage der Mittelzentren (sowie der zentralen Orte unterer Stufe, die von den Trägern der Regionalplanung festzulegen sind) im engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin ergeben sich spezifische Funktionen und Aufgaben:

Die Entwicklung dieser zentralen Orte soll die Flächennachfrage im engeren Verflechtungsraum kanalisieren und an raumverträglichen Standorten konzentrieren. Unter Berücksichtigung ihrer Verflechtungsbeziehungen zu Berlin einerseits und zu zentralen Orten im äußeren Entwicklungsraum andererseits, sind die zentralen Orte im engeren Verflechtungsbereich qualitativ zu entwickeln, zur Auslastung der vorhandenen Infrastruktur zu arrondieren und städtebaulich zu ordnen.

(4) Für die Einführung der Kategorie "Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums" sind folgende Gründe maßgebend:

Bei Zugrundelegung des Kriteriums "Erreichbarkeit eines Oberzentrums in ca. 90 Minuten mit öffentlichen Verkehrsmitteln" ergibt sich - auch unter Einbeziehung Berlins in seiner Funktion als Oberzentrum -, daß insbesondere im nordwestlichen, nordöstlichen und nördlichen Teil des Landes Brandenburg eine angemessen erreichbare Versorgung mit oberzentralen Leistungen nicht gesichert ist. Es sind daher ausgewählte Mittelzentren so zu entwickeln, daß sie zumindest Teilfunktionen eines Oberzentrums erfüllen können. Diese Mittelzentren sollten aufgrund ihrer räumlichen Lage günstige Voraussetzungen zur Erfüllung ihrer Versorgungsfunktion und gute Entwicklungsmöglichkeiten haben. In Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums sind ausgewählte oberzentrale Einrichtungen bedarfsgerecht vorzuhalten.

(5) Mit der Einführung der Kategorie "Mittelzentrum in Funktionsergänzung" wird von dem Tatbestand ausgegangen, daß relativ eng beieinanderliegende zentrale Orte sich hinsichtlich mittelzentraler Einrichtungen sinnvoll gegenseitig ergänzen und die benachbarten Städte einen gemeinsamen Mittelbereich versorgen können. Angesichts der knappen Mittel und des geringen Entwicklungspotentials sind somit gute Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Versorgungseinrichtungen gegeben.

(6) Der vorliegende Landesentwicklungsplan I grenzt in der zeichnerischen Darstellung schematisch die Verflechtungsbereiche der Mittelzentren, die "Mittelbereiche", ab. Die Abgrenzung erfolgt sowohl unter Berücksichtigung bestehender als auch zukünftiger Verflechtungen, die sich durch die angestrebte Standortkonzentration und -bündelung in den Mittelzentren herausbilden werden. Bestimmungsfaktoren für die Abgrenzung sind die oben genannten Kriterien "Einwohnerzahl" (zum Nachweis der Tragfähigkeit der Mittelzentren) sowie "Erreichbarkeit" (zumutbare Entfernungen zur Inanspruchnahme der Einrichtungen im Mittelzentrum). Die Mittelbereiche bilden ein wichtiges räumliches Bezugsraster für die Bedarfsermittlung von Infrastruktureinrichtungen. In einigen Fällen können Teile von Mittelbereichen nicht eindeutig einem Mittelzentrum zugeordnet werden, da sich Überschneidungen bei den Einzugsbereichen mehrerer Mittelzentren ergeben. Diese Überschneidungsbereiche sind in der zeichnerischen Darstellung gekennzeichnet. Von einer genauen Abgrenzung der Mittelbereiche wird im LEP I abgesehen, da für eine solche Festlegung der Außengrenzen der Mittelbereiche weitere empirische Untersuchungen über Verflechtungen der Mittelzentren mit den Gemeinden ihrer Versorgungsbereiche erforderlich sind. Eine genaue Abgrenzung der Mittelbereiche erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt unter Verwendung von Arbeitsergebnissen der Regionalen Planungsgemeinschaften und in Abstimmung mit diesen.

2.5  Zentrale Orte unterer Stufe (zentrale Orte der Nahbereichsstufe)

(1) Nach Teil I.2 Abs. 7 haben zentrale Orte unterer Stufe die Aufgabe, Einrichtungen zur Deckung des Grundbedarfs für die Bevölkerung des Nahbereichs bereitzustellen.

(2) Es wird von folgender Stufung ausgegangen:

In § 4 Nr. 1 des Vorschaltgesetzes zum Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm wird nur die Kategorie "Grundzentrum" genannt. Die Einführung der Kategorie "Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums" dient dazu, die Vorhaltung und Nutzung bestimmter bereits vorhandener mittelzentraler Einrichtungen in ausgewählten Grundzentren weiterhin zu sichern. Die Einführung der Kategorie "Kleinzentrum" ist erforderlich, da das Netz der Orte, die als Grundzentrum in Frage kommen, unter Berücksichtigung des Kriteriums Versorgungsgerechtigkeit (Erreichbarkeit) zu weitmaschig ist. Das Netz der Grundzentren ist also durch ausgewählte Kleinzentren zu ergänzen. Die Einführung der beiden zusätzlichen Kategorien dient insbesondere der Stabilisierung und Entwicklung des ländlichen Raumes.

(3) "Grundzentren mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums" (wie z. B. ehemalige Kreisstädte und Städte mit über 10.000 Einwohnern, die nicht die Voraussetzungen eines Mittelzentrums erfüllen) verfügen in Teilbereichen über eine mittelzentrale Ausstattung. Diese Ausstattung soll möglichst auch in Zukunft für die Versorgung der Bevölkerung in Teilen der Mittelbereiche genutzt werden.

(4) "Grundzentren bzw. Grundzentren mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums" sollen folgende Kriterien erfüllen:

(5) "Kleinzentren" unterscheiden sich von den Grundzentren durch ihre geringere Einwohnerzahl im Ort selbst und im Nahbereich sowie im Umfang der Ausstattung mit Einrichtungen. Mit der Einführung der Kategorie "Kleinzentrum" werden die besonderen siedlungsstrukturellen Bedingungen des Landes Brandenburg berücksichtigt, die ihren Ausdruck in der sehr geringen Bevölkerungsdichte im ländlich geprägten Raum finden.

(6) Kleinzentren sollen folgende Kriterien erfüllen:

(7) Die Festlegung der zentralen Orte unterer Stufe (zentrale Orte der Nahbereichsstufe) sowie die Abgrenzung der Nahbereiche erfolgt in den Regionalplänen. Hierbei sind die aufgeführten Kriterien anzuwenden.


Potsdam, den 4. Juli 1995

                  gez. Der Minister für Umwelt,
                  Naturschutz und Raumordnung

                        Matthias Platzeck


Anlagen:

Landesentwicklungsplan Brandenburg
LEP I - Zentralörtliche Gliederung
I.1 Zeichnerische Darstellung

Beikarte zum Landesentwicklungsplan Brandenburg - LEP I
"Darstellung der Regionalen Entwicklungszentren
auf der Grundlage der zentralörtlichen Gliederung"

Anhang zum Erläuterungsbericht des
Landesentwicklungsplanes Brandenburg - LEP I
"Tabelle: Zusammenfassung der Einwohner-,
Erreichbarkeits- und Ausstattungskriterien
der Zentralen Orte im Land Brandenburg"

Anm.:  die Anlagen wurden nicht aufgenommen.